Wieviel Macht haben nationale Parlamente in der EU?

Zu dieser Fragestellung wurde Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, am 25.1.2017 als Gastredner zu einer Diskussionsveranstaltung in die Schwarzkopf-Stiftung geladen. Passend zum Thema des 3. Semesters – Die Europäische Union – besuchte der Politik-Leistungskurs die Veranstaltung.

„Aktueller kann ein Thema gar nicht sein“, so schätzte Oppermann die Fragestellung ein.
Zu Beginn seiner Rede verwies Oppermann auf die abnehmende Popularität der EU und führte dies vor allem auf die Finanzkrise sowie die Flüchtlingskrise zurück. Er sieht die EU als reformbedürftig und nennt drei mögliche Entwicklungsoptionen.
Zum einen könne der Aufschwung rechtspopulistischer Parteien zu einer Renationalisierung und letztendlich zum Zerfall der EU führen. Dies brächte viele Nachteile mit sich, welche vor allem der Exportnation Deutschland schaden würden.
Im Gegensatz dazu gibt es auch die Vision der „Europäischen Republik“, die eine Abschaffung der Nationalstaaten mit sich bringen würde. Oppermann findet diese Idee „nicht unsympathisch“, jedoch seien die EU-Bürger nicht bereit für diesen Schritt.
Schließlich sieht der Sozialdemokrat den Weg zu einer voll funktionsfähigen EU nicht in einer revolutionsartigen Veränderung, sondern in mutigen und realistischen Reformen. Die Erweiterung der Eurozone in eine Wirtschaftsunion sowie das gemeinsame Ziehen an einem Strang im Hinblick auf eine europäische Flüchtlingsordnung seien hierbei zentral.

Oppermann findet „Europa zu wertvoll, um es jetzt den Nationalisten zu überlassen“, daher fordert er uns als junge Europäer auf, uns für ein besseres Europa zu engagieren.

Nach der halbstündigen Rede, in der neben der Rolle der nationalen Parlamente auch die Zukunft der EU im Allgemeinen angesprochen wurde, durfte das Publikum Fragen stellen.

Wir als Kurs fanden diese Diskussionsveranstaltung besonders interessant und informativ, da wir einerseits unser bereits gewonnenes Wissen über die Europäische Union noch einmal vertiefen konnten, und andererseits wurde uns verdeutlicht, welch einflussreiche Rolle europäische Politik in unserer Zukunft spielen wird und was wir dafür tun müssen.

Paul Steinmetz, 2. Semester