Eine kleine Reise ins Berliner Brüssel
Das Ordentliche Gesetzgebungsverfahren (OGV) ist das wichtigste Rechtsetzungsverfahren der EU. Die Europäische Kommission legt dem Europäischen Parlament sowie dem Ministerrat einen Gesetzesvorschlag vor, die den Vorschlag prüfen. Der Entwurf kann nun bis zu drei Lesungen durchlaufen, bevor darüber im Plenum abgestimmt wird.
Das ausführliche Verfahren besprachen wir bereits im PW-Unterricht bei Herrn Pietraßyk-Kendziorra – nun wollten wir das OGV jedoch einmal live miterleben. Wir saßen aber nicht einfach im Hintergrund und hörten den Politikern in Brüssel bei der parlamentarischen Debatte zu. Wir gestalteten am Donnerstag, dem 7. Dezember 2017, unser ganz eigenes Rechtssetzungsverfahren. Allerdings nicht einfach in der Schule, nein, wir besuchten die deutsche Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin.
Mittels einer 360°-Projektion wurden wir direkt in die Europäische Kommission versetzt. Aufgeteilt auf vier verschiedene fiktive Parteien begannen wir unser kleines OGV zum Vorschlag:„Alle EU-Bürger und -Bürgerinnen erhalten bei ihrem 18. Geburtstag ein 3-Wochen-Interrail-Ticket“.
Zunächst stellten die Parteien-Vetreter und -Vertreterinnen ihre Anliegen vor, bevor Gesetzesänderungen eingebracht wurden und eine rege Diskussion begann. Bei der Abstimmung der Schüler zeigte sich allerdings eine überwiegend negative Einstellung gegenüber der Gesetzesidee. Für einen anschließenden und ausführlicheren Meinungsaustausch blieb uns leider wenig Zeit, da die Veranstaltung von einem Vortrag zu Europa und zur Zukunft der EU abgerundet wurde.
Wir sind uns rückblickend alle einig, dass wir zusammen eine sehr informative und spannende kleine Gedankenreise in die Europäische Kommission erlebt haben. Das Planspiel verlangt Eigeninitiative und hat uns nicht nur großen Spaß gemacht, sondern uns auch einen interessanten Einblick in das OGV gegeben, während man im Schulunterricht das Rechtsetzungsverfahren nur durch Arbeitsblätter und Lehrfilmen vermittelt bekommt.
Ein großer Dank im Namen aller Schüler richtet sich an die deutsche Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin für dieses wunderbare Erlebnis.