Auch im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2016/2017 besuch(t)en wieder einige GvB-Schülerinnen und -Schüler Veranstaltungen der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, um über Europa und die Welt zu diskutieren.

Die USA unter Präsident Trump

Am 20.4. sprach und diskutierte Ina Ruck, Leiterin des ARD-Studios in Washington, über die zunehmende Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft unter Präsident Trump. Aus ihrer Erfahrung als Korrespondentin in Moskau konnte sie interessante Parallelen zwischen Trump und Putin z.B. im Umgang mit den Medien herstellen. Die Rolle der Medien bei der Wahl von Trump wurde kritisch beleuchtet. Sie haben sich bereits lange vor November 2016 auf den Kandidaten Trump gestürzt und ihm überproportional viel Aufmerksamkeit geschenkt, was die Wahl beeinflusst haben mag. Öffentlich-rechtliches Fernsehen, das konsequent auf die mediale Gleichbehandlung der Parteien im Wahlkampf achtet, ist in der von kommerziellen Sendern geprägten Medienlandschaft der USA keine nennenswerte Größe. Ina Ruck zeichnete andererseits ein positives Bild von der amerikanischen Zivilgesellschaft, die sich nun aktiv mit Trump und seiner Politik auseinandersetze.

Was ist mit den Amis los?

Unter diesem Titel lud die Schwarzkopf-Stiftung am 4. April zu einer Diskussion mit Dr. Christoph von Marschall, Mitglied der Chefredaktion des Tagesspiegel, ein. Der Journalist blickte auf seine Zeit als Korrespondent im Weißen Haus zurück und veranschaulichte die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft durch Fotos aus dieser Zeit. Mit Donald Trump hat sich auch im Weißen Haus gewissermaßen ein Kulturwandel vollzogen. Wer kann sich schon Melania Trump in ähnlicher Pose vorstellen, wenn von Marschall Michelle Obama zeigt, die mit Kindern aus der Washingtoner Nachbarschaft ein Gemüsebeet im Garten anlegt?

Doch bei aller kritischen Betrachtung der Entwicklung in den USA unter dem Präsidenten Donald Trump machte Christoph von Marschall auch darauf aufmerksam, dass wir weiter die USA in ihrer Führungsrolle in der internationalen Politik brauchen, denn die Europäer seien derzeit nicht in der Lage, die USA darin zu ersetzen.

Frankreich vor der Wahl – „Frexit“, Le Pen und Europa

Ist der „Frexit“ in Sicht? Was erhoffen sich die „Front National“-Wähler von Marine Le Pen? Steht Europa vor dem Aus? Am 23. April und 7. Mai wird in Frankreich gewählt und ganz Europa schaut gespannt auf diese Wahlen, welche die Zukunft Europas drastisch beeinflussen könnten.

Am 29. März diskutierten junge Europäerinnen und Europäer gemeinsam mit dem Leiter des ZDF-Auslandsstudios in Paris, Theo Koll, in der Schwarzkopf-Stiftung über die bevorstehenden Wahlen und möglichen Konsequenzen für Europa.

60 Years Treaties of Rome – 60 Years European Integration. A new generation taking the legacy – the New Europeans?

Am 25.3.1957 unterzeichneten Frankreich, die Niederlande, Belgien, Luxemburg, Italien und die Bundesrepublik Deutschland die Römischen Verträge und legten damit einen Grundstein für die heutige Europäische Union. Anlässlich des 60. Jahrestags kam am 23. März in der prächtigen Italienischen Botschaft an der Tiergartenstraße ein Publikum aus Jung und Alt zusammen, um vor dem Hintergrund historischer Erfahrung über die Zukunft Europas zu diskutieren.

Nach Impulsvorträgen des italienischen Botschafters S.E. Pietro Benassi und des Vertreters der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel, diskutierten zunächst junge Europäer aus verschiedenen Nationen auf dem Podium, bevor das Publikum sich mit Beiträgen einschaltete. Die Beiträge zeigten, dass es heute fast unvorstellbar scheint, einen Schritt hinter die europäische Integration, die uns Frieden und Freiheit in Europa über Jahrzehnte beschert hat, zurückzutun. Diese besondere Errungenschaft unterstrich u.a. ein Teilnehmer aus dem Publikum, der als Filippino eine Außensicht einbrachte. Allerdings wurde auch angemahnt, dass die Identifikation mit Europa noch viel breitere Gesellschaftsschichten erfassen müsste. Ein derzeit populärer Vorschlag lautet, allen Jugendlichen zum 18. Geburtstag ein kostenloses Interrail-Ticket zu ermöglichen, damit jeder die Chance hat, seinen europäischen Horizont zu erweitern.

Kriegsverbrechen vor Gericht – eine Bestandsaufnahme

Am 23. Februar 2017 hatten die Besucher der Schwarzkopf-Stiftung die Gelegenheit, einen Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag kennenzulernen.

Christoph Flügge, ehemals Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Justiz und ab 2008 Richter beim UN-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag, konzentrierte sich in seinem Vortrag zunächst auf die juristische Aufarbeitung der Verbrechen im Jugoslawienkrieg der 1990er Jahre, in deren Zentrum u.a. Slobodan Milošević stand. 2011 wurde Christoph Flügge die Leitung des Verfahrens gegen den bosnisch-serbischen General Ratko Mladic beim UN-Tribunal übertragen.

Der Richter schilderte sehr anschaulich die Arbeitsweise des Gerichts von der Beweissammlung bis zur Urteilsfindung und Straffestsetzung. Schwierigkeiten kann beispielweise die juristische Einordnung von Verbrechen bereiten: Unter welchen Bedingungen konstituiert das Töten in einem kriegerischen Konflikt einen Völkermord? Die Konfrontation mit Zeugenaussagen zu den Kriegsverbrechen bringt mitunter eine große emotionale Belastung für alle Prozessbeteiligten mit sich.

Klar wurde, dass die Schwierigkeiten der langwierigen juristischen Aufarbeitung, die z.B. im Nachweis individueller Schuld bestehen, keinesfalls dazu führen dürfen, in den Anstrengungen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord zu sanktionieren, nachzulassen. Irgendwann werden vielleicht auch einmal die Verantwortlichen für die Kriegsverbrechen in Syrien vor dem IStGH zur Rechenschaft gezogen werden.

(BK)